Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an einen Nachprüfungsantrag i.R.d. Vergabe "Erstellung eines Gutachtens zur Eignung einer Qualitätskennzahl für den Bereich Kapazität der Schienenwege des Bundes als Bestandteil der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)"

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Erstellung eines Gutachtens zur Eignung einer Qualitätskennzahl für den Bereich Kapazität der Schienenwege des Bundes als Bestandteil der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 30.07.2009 - Verg 10/09

  Zulässigkeit der nachträglichen Bekanntgabe von Gewichtungs- und Bewertungsregeln

  Auszug aus VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

  Unter "Unterkriterien" werden Kriterien verstanden, welche die eigentlichen Zuschlagskriterien - hier "Qualität" - genauer ausformen und präziser darstellen, worauf es dem Auftraggeber im Einzelnen ankommt (so etwa OLG Düsseldorf, 30.07.2009, VII-Verg 10/09).
• OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 48/09

  Anforderungen an die Gewichtung der Zuschlagskriterien

  Auszug aus VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

  Werden derartige (Unter-)Kriterien aufgestellt, so ist der öffentliche Auftraggeber insoweit auch zur Transparenz verpflichtet und muss diese Kriterien vorab (vor Angebotsabgabe) bekannt geben, damit die Bieter sich hierauf einstellen können (so etwa OLG Düsseldorf, 03.03.2010, VII-Verg 48/09;… umfangreiche Nachweise zur einschlägigen Rspr. bei Weyand, Vergaberecht, 3. Auflage, München, 2011, Rn. 1016).
• OLG Celle, 16.01.2002 - 13 Verg 1/02

  Gleichbehandlungsgrundsatz und Wettbewerbsprinzip im Verhandlungsverfahren; …

  Auszug aus VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

  Es darf insoweit über den Leistungsgegenstand selbst als auch über den Preis der Leistung verhandelt werden (vgl. OLG Celle, 16.01.2002, 13 Verg 1/02;… Webeler in: jurisPK-VergR, 3. Auflage 2011, § 3 VOF 2009, Rn. 4).

 
• OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 8/05

  Vergabeverfahren: Überprüfung einer Wertung im VOF-Verfahren durch die …

  Auszug aus VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

  Insbesondere kann und darf die erkennende Vergabekammer ihr eigenen Vorstellungen von einer richtigen Qualitätswertung nicht an die Stelle derjenigen der öffentlichen Auftraggeberin setzen; vielmehr ist ihr insoweit gerade im Geltungsbereich der VOF ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzugestehen, der im Nachprüfungsverfahren nur auf die Überschreitung seiner Grenzen hin überprüfbar ist (vgl. etwa OLG München, 09.02.2009, Verg 27/08; OLG Brandenburg, 13.09.2005, Verg W 8/05).
• OLG München, 09.02.2009 - Verg 27/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Angebotsausschluss wegen eines unangemessen hohen …

  Auszug aus VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

  Insbesondere kann und darf die erkennende Vergabekammer ihr eigenen Vorstellungen von einer richtigen Qualitätswertung nicht an die Stelle derjenigen der öffentlichen Auftraggeberin setzen; vielmehr ist ihr insoweit gerade im Geltungsbereich der VOF ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzugestehen, der im Nachprüfungsverfahren nur auf die Überschreitung seiner Grenzen hin überprüfbar ist (vgl. etwa OLG München, 09.02.2009, Verg 27/08; OLG Brandenburg, 13.09.2005, Verg W 8/05).
• VK Bund, 29.07.2008 - VK 1-81/08

  Bau und Lieferung von Planspiegel-/Plangitter-Einheiten, …

  Auszug aus VK Bund, 15.06.2012 - VK 2-44/12

  Eine entsprechende allgemeine Verpflichtung der öffentlichen Auftraggeber zur Definition von Unterkriterien ist vergaberechtlich nicht vorgesehen, sie ergibt sich insbesondere nicht aus dem Transparenzgebot des § 97 Abs. 1 GWB (…so auch Weyand, Vergaberecht, 3. Auflage, München, 2011, Rn. 1009; VK Bund, 29.07.2008, VK1-81/08).